Zielgruppe

Beamtinnen und Beamte aller Laufbahngruppen und vergleichbare Beschäftigte, die mit der Entwicklung von Rechtsvorschriften befasst sind oder befasst sein werden

Seminarbeschreibung

Die Teilnehmenden werden in die Lage versetzt, einen Gesetz- oder Rechtsverordnungsentwurf
entsprechend den im Handbuch der Rechtsförmlichkeit genannten
Anforderungen zu entwerfen.
Sie bewerten die formalen und inhaltlichen Anforderungen bei der Entwurfserstellung.
Sie entwickeln ein Gespür für die richtige Anwendung von Methoden und Techniken,
die zu einer Verbesserung des Gesetz- und Rechtsverordnungsentwurfs beitragen.
Die Teilnehmenden verstehen den Umgang mit eNorm, um mit Hilfe der Software
rechtsförmlich korrekte Gesetz- und Verordnungsentwürfe zu erstellen.

Inhaltliche Schwerpunkte:
- Aufbau und Gliederung von Gesetzentwürfen z. B. Stamm-, Änderungs- und Mantelgesetz
- Rechtsförmliche Grundsätze (z. B. Formulierung von Änderungsbefehlen) und
Besonderheiten
- Verfahren der Rechtsförmlichkeitsprüfung im Land Brandenburg
- Nutzung der Gesetzgebungssoftware "eNorm"

Methoden: Lehrvortrag, Übung

Hinweis auf das Seminar: "Evaluation von Gesetzen und Projekten oder Maßnahmen" - Anmeldenummer 6401