Seminarbeschreibung

Zielgruppe
Beamt*innen alle Laufbahngruppen, Personalverantwortliche, Personalvertretungen, Beschäftigte im Rechtsamt

Beschreibung
Die Möglichkeit, als Beamt*in Betroffene eines Disziplinarverfahrens und/oder Beschuldigter eines Strafverfahrens zu werden, sind vielfältig. Derartige Verfahren sind mit enormen Belastungen für die jeweilige Person verbunden. Die Folgen können auch den Beamtenstatus betreffen und im Falle einer Verurteilung zur Beendigung des Dienstverhältnisses führen. Im Seminar werden die Referenten typische Situationen aufzeigen, die zur Einleitung eines Strafverfahrens gegen Beamt*innen führen können, und Hinweise dafür geben, wie sich in solchen Situationen verhalten werden sollte. Es wird aufgezeigt werden, welche internen Aufklärungsmöglichkeiten bestehen und welche Rechte und Pflichten des Dienstherrn und der Staatsanwaltschaft einander gegenüber bestehen.
In dem Seminar werden einige der typischen Fallkonstellationen und Straftatbeständen dargestellt, bspw.
- Vorteilsannahme
- Begünstigung
- Bestechlichkeit
- Betrug und Untreue
- Verletzung des Dienstgeheimnisses
In dem zweiten Teil werden die Grundzüge eines Straf- und eines parallellaufenden Disziplinarverfahrens dargestellt. Es wird der Ablauf der Verfahren dargestellt. Ein besonderer Schwerpunkt wird auf die Erläuterung der Rechte von Beschuldigten/Betroffenen und der Möglichkeiten der Strafverfolgungsbehörden, den Sachverhalt aufzuklären gelegt.
Die Referenten stellen die Gemeinsamkeiten und Unterschiede von Disziplinarverfahren und Strafverfahren dar und geben Hinweise, wie man sich verhalten soll, wenn gegen einen ein Disziplinarverfahren und gleichzeitig auch ein Strafverfahren geführt wird